Sunset Legislation ist ein Gesetzgebungsverfahren, bei dem bestehende Gesetze, laufende Programme und Institutionen wie Verwaltungen oder öffentliche Unternehmen eine begrenzte Lebensdauer haben. Der Begriff „Sunset“ deutet darauf hin, dass ein gesetzlich festgelegter Zeitpunkt bestimmt ist, zu dem eine Überprüfung und Neuentscheidung erforderlich wird. Ein Programm oder Gesetz darf nur weitergeführt oder erneuert werden, wenn es sich als effektiv erweist. Dieses Verfahren wird oft bei Subventionen angewendet, um der automatischen Budgetfortschreibung entgegenzuwirken und die Anpassungsfähigkeit der staatlichen Planung zu erhöhen. (vgl. Brümmerhoff/Büttner 2018, S. 148)
Beispiel: Eine Subvention für eine bestimmte Industrie wird für fünf Jahre gewährt. Nach Ablauf dieser fünf Jahre muss eine umfassende Überprüfung stattfinden, um zu beurteilen, ob die Subvention die gewünschten Ergebnisse erzielt hat. Nur wenn die Ergebnisse positiv sind, kann die Subvention verlängert werden.
Brümmerhoff, D.; Büttner, T. (2018): Finanzwissenschaft. 12. Auflage. Berlin/Boston:
De Gruyter Oldenbourg
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